http://www.lfamedien.de/ Medien im Fokus: der Landesfachausschuss Medien der FDP Bayern Wed, 22 Feb 2012 21:11:23 +0100 Wed, 22 Feb 2012 21:11:23 +0100 <metatag> RSS Feed lfa.medien@fdp-bayern.de http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=40 Protokoll Landesfachausschuss Medien&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Konstituierende Sitzung, 12.05.2007; 13.15 &ndash; 15.30 Uhr Landesgesch&auml;ftsstelle, Rindermarkt 6, 80331 M&uuml;nchen Anwesenheit lt. beiliegender Liste Mon, 28 May 2007 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=40 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=39 Mon, 09 Apr 2007 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=39 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=38 18. Januar 2007Berlin. Zur heutigen Verabschiedung eines neuen Telemediengesetzes (TMG) im Deutschen Bundestag erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO: Thu, 18 Jan 2007 00:00:00 +0100 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=38 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=37 02.01.07 Berlin. Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der ARD Fritz Raff zu einem neuen Rundfunkfinanzierungs-system erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestags-fraktion Hans-Joachim OTTO:Die grundsätzliche Einsicht auf Seiten der ARD, dass das Rundfunkfinanzierungssystem dringend reformiert werden muss, begrüße ich ausdrücklich. Mit dem neuen Vor-sitzenden der ARD scheint auch ein frischer Wind in die leider oft ideologisch aufgeladene Debatte um die Rundfunkfinanzierung gekommen zu sein. Wed, 03 Jan 2007 00:00:00 +0100 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=37 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=36 protokoll zur sitzung: termin: freitag, den 24. november und samstag, den 25. november 2006 ort: akademie f&uuml;r neue medien, rentamtsg&auml;sschen 2, 95326 kulmbach Wed, 27 Dec 2006 00:00:00 +0100 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=36 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=34 Pressemitteilung vom 15.11.2006 BERLIN. Zur Abstimmung über den Fernsehrichtlinienentwurf im Kulturausschuss des EU-Parlaments erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph WAITZ: Anstatt die Werbezeitregelungen endlich freizugeben und den mündigen Verbraucher entscheiden zu lassen, wie viel Werbung er künftig innerhalb eines bestimmten Programms zu sehen bereit ist, wurde der Entwurf der Fernsehrichtlinie vor Abstimmung im Kulturausschuss in Sachen Werbezeit noch verschärft. Statt Spielfilme alle 30 Minuten unterbrechen zu können, sollen es jetzt 45 Minuten sein. Damit verkennt die Mehrheit des Kulturausschusses im EU-Parlament die Wichtigkeit der Werbezeitregelungen insbesondere für die Privatsender. Werbekunden wandern immer mehr in andere Medien ab. Nutznießer ist zum Beispiel das Internet, für das keine vergleichbaren Regelungen existieren. Wed, 15 Nov 2006 00:00:00 +0100 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=34 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=33 Pressemitteilung vom 01.11.2006 München. Zu den Ergebnissen der Sitzung der FDP-Kommission für Internet und Medien in Unterschleißheim bei München erklärt deren Vorsitzender, HANS-JOACHIM OTTO, MdB:„Seit Jahren zeichnet sich eine Neuverteilung der Rollen in der Medienlandschaft ab. Die Konvergenz der Medien ist in aller Munde. Trotzdem hat sich der Gesetzgeber mit elementaren Fragen einer neuen Medienordnung noch nicht auseinandergesetzt.Die FDP-Kommission für Internet und Medien hat deshalb verantwortliche Politiker aus EU-Parlament, Bundestag und Bundesländern mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft zusammengebracht, um einen stabilen politischen Rahmen für eine Medienordnung der Zukunft zu entwerfen. Wed, 01 Nov 2006 00:00:00 +0100 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=33 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=32 11.10.2006; 20.00 uhr landesgesch&auml;ftsstelle, rindermarkt 6, 80331 m&uuml;nchen anwesenheit lt. beiliegender liste Sun, 29 Oct 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=32 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=31 München (lp). Der designierte bayerische FDP-Generalsekretär und Bundestagsabgeordnete Martin ZEIL (München-Land) hat am Mittwoch die Ministerpräsidenten der Bundesländer aufgefordert, auf ihrer Jahrestagung am 19./20.10. 2006 in Bad Pyrmont ein Moratorium für die Einführung einer Rundfunkgebühr auf internetfähige PCs zu beschließen. „Ich rufe die Ministerpräsidenten auf, die Beschlussfassung zur Einführung der Rundfunkgebühr auf internetfähige PCs und Mobiltelefone um weitere zwei Jahre zu verschieben“ betonte der FDP-Wirtschaftsexperte. Wed, 18 Oct 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=31 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=30 Pressemitteilung vom 10.10.2006 BERLIN. Zu den aktuellen Diskussionen um eine Reform der Rundfunkgebühren erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO:Nach jüngsten Erkenntnissen des Chefs der bayerischen Staatskanzlei Sinner stammt das geltende Rundfunkgebührensystem "noch aus den Zeiten der Reichspost". Das ist zwar nicht richtig, die von Sinner angesprochene Notwendigkeit einer Reform trifft jedoch den Nagel auf den Kopf. Es ist dann aber völlig inkonsequent, das verstaubte Rundfunkgebührensystem nun dem digitalen Zeitalter und dem Internet überzustülpen.Das Moratorium im Rundfunkgebührenstaatsvertrag, das die Gebührenpflicht von internetfähigen PC bis zum Jahresende ausgesetzt hat, muß deshalb verlängert werden, um eine grundlegende Reform des Gebührensystems und eine Anpassung an das digitale Zeitalter zu ermöglichen. Ohnehin gibt es laut Presseberichten erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Gebühr für Internet-PC. Tue, 10 Oct 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=30 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=28 Pressemitteilung vom 29.09.2006 BERLIN. Zu den aktuellen Vorschlägen zur Reform der Rundfunkfinanzierung durch die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO: Fri, 29 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=28 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=29 Pressemitteilung vom 22.09.2006 BERLIN. Zur Forderung des MDR-Rundfunkrates nach Aufhebung der Ausgabendeckelung für Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph WAITZ: Fri, 22 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=29 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=27 BERLIN (20.09.06). Anlässlich der am Donnerstag in Berlin tagenden Runde der Ministerpräsidenten, die sich auch mit der umstrittenen GEZ-Gebühr für Handys und Computer beschäftigen wird, erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph WAITZ: Thu, 21 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=27 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=25 Die ARD hat mit Zustimmung des ZDF ein vorläufiges System zur Einhebung einer "Internet-Gebühr" beschlossen. Das Modell sieht vor, für jeden internetfähigen Computer in Deutschland eine monatliche Gebühr von 5,52 Euro zu erheben. Nach Ansicht des FDP-Medienpolitikers Hans-Joachim OTTO ist das "nach wie vor anachronistischer Unfug". Er schlägt stattdessen eine allgemeine Medienabgabe vor. Am Montag hat der Bundesvorstand seinem entsprechenden Antrag zugestimmt. Tue, 19 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=25 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=26 BERLIN. Zu den Vorschlägen von namhaften Medienunternehmen an die Ministerpräsidenten der Länder, durch ein Konzessionsmodell privaten Wettanbietern kontrolliert den Marktzugang zu ermöglichen, erklärt der Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO: Wed, 13 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=26 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=24 Diedrohenden GEZ-Gebühren auf internetfähige Computer ab dem 1. Januar 2007 waren Thema auf der Liberalen Herbstklausur. Nach den gegenwärtigen Planungen drohen der bayerischen Wirtschaft zusätzliche Belastungen in Höhe von jährlich 50 bis 100 Millionen Euro für die neuen Gebühren. Dieser Summe stünde jedoch „keinerlei Gegenleistung“ gegenüber, so die FDP, da in den Betrieben nach Erhebungen nur 1,8% der PCs für Radio- und gar nur 0,4% für den Fernsehempfang genutzt würden. Gleichzeitig sei es „unhaltbar“, dass der Staat die Unternehmen zwinge, Umsatzsteuervoranmeldungen online abzugeben und sie dann dafür „zur Kasse“ bitte. FDP-Landesvorsitzende Leutheusser-Schnarrenberger hat daher Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber in einem Brief aufgefordert, in der Staatsregierung auf eine diesbezügliche Änderung des Rundfunkstaatsvertrages hinzuwirken. „Schließlich ist dieser Murks ja auch unter Beteiligung der CSU-Regierung zustande gekommen, dann sollen sie ihn auch beseitigen helfen“, forderte die Politikerin. Brief der Landesvorsitzenden Mon, 11 Sep 2006 06:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=24 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=23 München (lp). Die bayerische FDP will künftig die Hochschulen im Freistaat von den GEZ-Gebühren für internetfähige Computer befreien. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Gebührenpflicht sehen es die Liberalen als inakzeptabel an, dass Universitäten in dieser Hinsicht anders als Schulen oder Altersheime behandelt würden. Der Vorsitzende des Landesfachausschusses für Medien der FDP- Bayern, Reinhold BERGER (München), forderte am Dienstag überdies eine Umstellung der bisherigen Rundfunkgebühren hin zu einer personenbezogenen Medienabgabe sowie die Auflösung der Gebühreneinzugszentrale. Tue, 05 Sep 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=23 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=22 München, 23.08.2006 Der Vorsitzende des Landesfachausschusses Medien der FDP Bayern, Reinhold Berger, begrüßt den Beschluss der FDP-Fraktionsvorsitzenden, die Rundfunkgebührenpflicht für&nbsp;Internet-PCs abzulehnen. Im Rahmen ihrer jährlichen&nbsp;Konferenz haben&nbsp;die FDP-Fraktionschefs&nbsp;am Montag in Schwerin ein klares und einstimmiges Votum für die Verlängerung des Moratoriums im Rundfunkgebührenstaatsvertrag über den 31.12.06 hinaus abgegeben. Sie fordern eine zweijährige Verlängerung des Moratoriums. Mon, 21 Aug 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=22 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=21 &nbsp; Von 2007 an soll auch für Internet-fähige PCs, Notebooks und Handys eine Rundfunkgebühr fällig werden. FDP-Medienexperte Hans-Joachim OTTO forderte hingegen eine komplette Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ). Stattdessen könne eine "allgemeine Medienabgabe" für jeden Erwachsenen erhoben werden und überflüssige Bürokratie wegfallen. Sun, 13 Aug 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=21 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=19 Der FDP Landesverband unterstützt eine Initiative für ein Informationsfreiheitsgesetz in Bayern. &nbsp; Dieses Gesetz gibt es bereits auf Bundesebene und einigen Bundesländern. Den Bürgern soll ein allgemeines Einsichtsrecht in die Akten der öffentlichen Verwaltung gegeben werden.&nbsp; Das Prinzip der Öffentlichkeit der Verwaltung tritt an die Stelle des traidtionellen Amtsgeheimeinisses. &nbsp; Dieses Gesetz würde die Recherche für Journalisten in Bayern erheblich erleichtern. &nbsp; Den Aufruf finden Sie hier: Sun, 04 Jun 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=19 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=20 am 31.05.2005 in M&uuml;nchen, FDP Landesgesch&auml;ftstelle Beginn der Sitzung 19.30 UhrEnde der Sitzung 22.00 Uhr Teilnehmer laut Anwesenheitsliste Wed, 31 May 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=20 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=18 BERLIN. Zur Berichterstattung über eine angebliche Themenplatzierung durch die Bundesagentur für Arbeit in den Programmen verschiedener öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph WAITZ: Sun, 21 May 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=18 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=17 Anläßlich der aktuellen Debatte über die Zukunftsfähigkeit der deutschen Jugendschutzbestimmungen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien Hans-Joachim OTTO: Sun, 21 May 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=17 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=16 Zum Beschluß der Bundesregierung, den Ausbau der Internet-Infrastruktur durch die Telekom staatlich vor Wettbewerb zu schützen, erklärt der Experte für Telekommunikationspolitik der FDP-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der FDP-Kommission für Internet und Medien Hans-Joachim OTTO: Sun, 21 May 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=16 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=15 Zur Ausstrahlung der Zeichentrickserie Popetown und den in diesem Zusammenhang erhobenen Forderungen, dem Sender MTV die Sendelizenz zu entziehen, erklärt der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph WAITZ: Mon, 01 May 2006 00:00:00 +0200 http://www.lfamedien.de/index.php?newsWebID=979&showNews=1&newsID=15